Ein Theater um „günstigsten“ Wahltermin

Ein Theater führen die Koalitions- und Oppositionsparteien im Nordrhein-Westfälischen Landtag auf. CDU und besonders die FDP wollten die Kommunalwahl unbedingt zusammen mit der Europawahl am 07. Juni 2009 durchführen, um beide Wahlen „aufzuwerten“. Doch der Verfassungsgerichtshof (VGH) des Landes kippte diese Entscheidung nach einer Klage von SPD und den Grünen. Zwischen der Wahl und der Konstituierung des Parlaments dürften „äußerstenfalls drei Monate liegen“, heißt es in der Begründung. Nachvollziehbar: Dann hätte man ja schon im Sommer 2008 wählen können, damit die Bürger nun nicht drei Mal innerhalb weniger Monate an die Wahlurne müssen. » [weiterlesen]

Das können Hauptschüler besser

Screenhot: wz-newsline.deWer sich ein bisschen für das politische Leben im Tal interessiert, für den kam die Entscheidung des Stadtrates am Montagnachmittag, 05. Mai 2008, nicht unerwartet. Mit einem Ergebnis von 44 zu 24 Stimmen wurde mit der Mehrheit der „Großen Koalition“ von CDU und SPD im Rat der Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen auf den Weg gebracht. Konsequenz: Zwei Hauptschulen werden bis zum Jahr 2014 » [weiterlesen]