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Bialas twitterte aus Bundesversammlung

Marcus Müller — Thu, 01 Jul 2010 20:05:37 +0000

Was am Mittwoch, 30. Juni 2010, die Mitglieder der 14. Bundesversammlung so alles durchmachen mussten, lässt sich hervorragend im ganzen Netz nachlesen. Gute neuneinhalb Stunden harrten sie im Reichstag und drum herum aus, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Mit von der Partie waren dabei auch sieben Wuppertaler, die live miterlebten, wie im dritten Wahlgang letztlich die Entscheidung auf Christian Wulff (CDU) fiel.

Neben den drei Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt, Peter Hintze (beide CDU) und Manfred Zöllmer sowie Alt-Staatssekretär und -Botschafter Rudolf Dreßler (SPD) waren auch die drei Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann (alle SPD) im Berliner Reichstag zugegen. Während der überwiegende Teil der Wuppertaler Mitglieder in der Bundesversammlung mit Wählen und Gesprächen beschäftigt war, schaffte es Jürgen Hardt, ganze fünf Tweets aus dem Reichstag in die Öffentlichkeit zu senden. Von einem Tagesablauf bis hin zu einem etwas zerknirschten Fazit.

Ein Fleißkärtchen verdiente sich allerdings Neu-Landtagsabgeordneter Andreas Bialas. Den ganzen Tag über hielt er die twitter-Gemeinde in der Heimat und alle Interessierte auf dem Laufenden. Früh morgens um 05.46 Uhr startete er seinen “Marathon” mit einem Lauf zum Alexanderplatz – und unterrichtete darüber seine Follower. Neben Banalitäten (“Gehe bereits in den Fraktionsraum. Der ist wenigstens klimatisiert. Ansonsten ist es hier einfach nur warm.“) vermeldete er auch – nicht vorab! – Ergebnisse und Interessantes aus den Fraktionssitzungen. Toll!

Andreas Bialas hat übrigens seine Ankündigung wahr gemacht: Vor der Landtagswahl hatte er versprochen, im Falle eines Einzugs in den Landtag weiter zu twittern. Daran hält er sich auch fleißig. Ein Politiker, der ein wenig aus seiner alltäglichen Arbeit erzählt und so Politik ein wenig erlebbarer macht. Auch Partei- und Landtagskollege Josef Neumann hat nach der Wahl bereits einige Tweets abgesetzt, allerdings eher Fußball-Ergebnisse. Der Einzige, von dem man bislang nach der Landtagswahl nichts mehr bei twitter lesen konnte, war Dietmar Bell. Seine letzte Nachricht stammt vom Wahlabend. Dabei hatte er damals gegenüber dem wupperblog versprochen: “Wenn ich in den Landtag gewählt werde, dann werde ich auch weiter twittern.” Im Vergleich zur Kommunalwahl 2009, als er ebenfalls nach dem Wahlkampf plötzlich das twittern einstellte, hat sich bei ihm nichts geändert…

Mit Bildmaterial der SPD Wuppertal.

SPD startet On- und Offline-Wahlkampf

Marcus Müller — Tue, 23 Jun 2009 13:24:09 +0000

Als erster der Wuppertaler Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters hat der SPD-”Herausforderer” Dietmar Bell offiziell mit dem Wahlkampf begonnen. An zahlreichen Stellen im gesamten Stadtgebiet stehen nun bis zum 30. August 2009 großflächige und kleinere Plakate, die 50 Wuppertaler mit ihren Aussagen für einen möglichen Oberbürgermeister Dietmar Bell sowie die Internet-Adresse zum Wahlkampfauftritt zeigen.

Das Internet wird nämlich im Rahmen des Kommunalwahlkampfes eine wichtige Rolle spielen. Politiker aller Partien werben nicht nur auf Plakatwänden um Stimmen, sondern nutzen gezielt auch Homepages und sogenannte “soziale Netzwerke” wie facebook, twitter und meinVZ. Auch zahlreiche Kandidaten und Parteimitglieder der SPD twittern (“zwitschern”) bereits, um wie ein US-Präsident Barack Obama oder ein SPD-Schnellwahlkämpfer Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen über aktuelle Neuigkeiten und Trends zu informieren. Darunter natürlich auch der Wuppertaler Spitzenkandidat (@DietmarBell) – ebenso wie übrigens auch sein Kontrahent, Amtsinhaber Peter Jung (@p_jung).

Etwas abgeguckt hat sich die Wuppertaler SPD allerdings in Berlin. Denn während Bundeskanzler-Kandidat Frank-Walter Steinmeier auf Unterstützer mittels einer eigens eingerichteten Kampagnen-Seite zählt, versuchen Ähnliches auch die Sozialdemokraten im Tal. “Wir sind Bell” heißt die Kampagne, die von Carsten Czanderna und Stephan Braun ins Leben gerufen wurde und OB-Kandidat Dietmar Bell bis zur Kommunalwahl am 30. August 2009 begleiten soll. Untereinander können die Unterstützer dabei in eriner Community agieren, das Web2.0 hat somit die Wuppertaler Parteienlandschaft erreicht. Auch wenn die offizielle Seite der Kampagne “Ich bin Bell” etwas altbacken daherkommt und noch nicht einmal die Möglichkeit zur direkten Kommunikation über Kommentare zu den einzelnen Beiträgen verfügt. Da sind die ehrenamtlichen Unterstützer mit ihrer Community einen deutlichen Schritt weiter.

Ein Theater um “günstigsten” Wahltermin

Marcus Müller — Fri, 20 Feb 2009 13:33:17 +0000

Ein Theater führen die Koalitions- und Oppositionsparteien im Nordrhein-Westfälischen Landtag auf. CDU und besonders die FDP wollten die Kommunalwahl unbedingt zusammen mit der Europawahl am 07. Juni 2009 durchführen, um beide Wahlen “aufzuwerten”. Doch der Verfassungsgerichtshof (VGH) des Landes kippte diese Entscheidung nach einer Klage von SPD und den Grünen. Zwischen der Wahl und der Konstituierung des Parlaments dürften “äußerstenfalls drei Monate liegen”, heißt es in der Begründung. Nachvollziehbar: Dann hätte man ja schon im Sommer 2008 wählen können, damit die Bürger nun nicht drei Mal innerhalb weniger Monate an die Wahlurne müssen.

Nun werden Oberbürgermeister, Stadtrat und Bezirksvertretungen wohl am 30. August 2009 von den Wählern bestimmt, bevor man einen Monat später dann auch noch den Bundestag zusammensetzen darf. Und aufgrund der Richterentscheidung in Münster spielt nun auch die Wuppertaler CDU die “beleidigte Leberwurst”: “Wenn vier Richter der SPD nahestehen, muss das Urteil einen nicht wundern”, gab Bernhard Simon, CDU-Fraktionvorsitzender im Wuppertaler Stadtrat, der Westdeutschen Zeitung zu Protokoll. Lieber verpulvert man dann rund 244.000 Euro allein in Wuppertal an Mehrkosten für die Wahl, wie eine Stadtsprecherin verlauten ließ, als dass man die zweitbeste Lösung bevorzugt.

Wieso legt man die Kommunalwahl nicht mit der Bundestagswahl zusammen? Beide tun sich zeitlich nicht viel und durch eine Zusammenlegung könnte man Geld sparen. Aber davon hat man ja in Zeiten einer großen Finanzkrise ja sicherlich genug, um seine eigenen Parteifreunde dank niedriger Wahlbeteiligung wieder “durchzubringen”. Wenn der eigene Erfolg mehr zählt als das Wohl aller, dann darf das ja ruhig mal etwas kosten. Selbst wenn Wuppertals FDP-Chef Marcel Hafke der September-Termin durchaus lieber wäre. Aber es dauert ja nicht mehr lange, dann spart man eine Menge Geld: Wenn nämlich keiner mehr zu Wahl geht. Dann braucht man sich ja auch nicht mehr um den richtigen Termin streiten. So entfernen sich Politiker nicht nur immer weiter von ihrer wählenden “Basis”, sondern machen sich auch unglaubwürdiger…

Gesine Schwan bei IHK-Neujahrsempfang

Andreas Helsper — Fri, 23 Jan 2009 13:31:57 +0000

Eine ungewöhnliche Zusammenkunft war das am Mittwochabend, 14. Januar 2009, in der Historischen Stadthalle am Elberfelder Johannisberg. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal- Solingen-Remscheid hatte zu ihrem alljährlichen Neujahrsempfang geladen – und die Festrede hielt mit Gesine Schwan in diesem Jahr die (erneute) SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, der am 23. Mai 2009 gewählt wird.

Ungewöhnlich war die Auswahl dieser Persönlichkeit schon, aber ebenso interessant. Über 1.000 Gäste kamen, ein Besucherrekord wurde verzeichnet. Es gibt großes Interesse an der SPD-Kandidatin, auch auf Seiten der Unternehmerinnen und Unternehmer.

Die wichtigsten Begriffe, von denen Gesine Schwan sprach, sind Vertrauen und Hoffnung. Sie betonte die Bedeutung der Hoffnung, von der auch US-Präsident Barack Obama in seiner Antrittsrede gesprochen hatte. Die Krise sei gemeinsam zu meistern, jeder einzelne sei verantwortlich. Sie betonte die Freiheit, verwies aber auch auf die notwendige Solidarität. Diese setze Vertrauen voraus, das offensichtlich in die Politik und Wirtschaft verloren gegangen sei. “Vertrauen erwächst aus persönlichem Verhalten.” Es müsse “verlässlich, wahrhaftig, gerecht und kompetent” sein. Die “linke Schwan” wünsche sich daher wieder mehr Unternehmertum und zeigt, dass sie “etwas von Wirtschaft versteht”.

Auch der bergische IHK-Präsident Friedhelm Sträter mahnte in seiner Begrüßung, “die Spielregeln der sozialen Marktwirtschaft” stärker zu beachten. Gleichzeitig kritisierte er aber auch das Streben nach “Riesen-Renditen”. Sträter und Schwan sind sich näher als gedacht. Der Remscheider General-Anzeiger lobte Gesine Schwan: “Als Festrednerin bewies sie, warum ihre Karriere als Politikwissenschaftlerin sie unter anderem auf den Präsidentenstuhl der Europa-Universität ‘Viadrina’ in Frankfurt/Oder und in die Funktion der Regierungs-Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit gebracht hat.”

Interessant war auch das Verhalten der CDU vor dem Jahresempfang: Mehrere Vertreter, darunter auch einige Landtagsabgeordnete, blieben der Veranstaltung aus Protest fern. Der Wuppertaler CDU-Ratsfraktionschef Bernhard Simon verließ während der Rede den Saal. Einer inhaltlichen Auseinandersetzung geht die CDU aus dem Weg. Das ist schade, muss aber so akzeptiert werden. Peinlich wird es jedoch, wenn eine demokratische Bewerberin boykottiert wird, nur weil sie gegen den Amtsinhaber antritt. “Es entspricht dem Demokratieverständnis unserer IHK, sich mehrere – auch andere – Meinungen anzuhören”, mahnte IHK-Präsident Sträter dazu in seiner Begrüßung.

Dass es auch anders geht, zeigt Fabian Magerl. Der Geschäftsführer der Wuppertaler CDU-Ratsfraktion plant ein Buch mit dem Titel “Einsatz für die Demokratie”, in dem sich rund 20 Politiker zu diesem Thema äußern werden. Magerl hat vor kurzem Gesine Schwan um einen Gastbeitrag gebeten – und bekommt diesen auch.

Das können Hauptschüler besser

Marcus Müller — Mon, 05 May 2008 22:37:25 +0000

Wer sich ein bisschen für das politische Leben im Tal interessiert, für den kam die Entscheidung des Stadtrates am Montagnachmittag, 05. Mai 2008, nicht unerwartet. Mit einem Ergebnis von 44 zu 24 Stimmen wurde mit der Mehrheit der “Großen Koalition” von CDU und SPD im Rat der Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen auf den Weg gebracht. Konsequenz: Zwei Hauptschulen werden bis zum Jahr 2014 auslaufend geschlossen. Darunter auch die in Cronenberg, zu der sich die heimische Wirtschaft, die Bürger über die Stadtteilgrenze hinaus und die benachbarten Schulen auf Küllenhahn nach Bekanntwerden der Pläne solidarisiert haben.

Brisanz erhielt die Abstimmung im Stadtparlament nur durch das Verhalten zweier Stadträte, die in der Bezirksvertretung Cronenberg zuvor eine Resolution verabschiedet hatten, die sich gegen eine Schließung der Schule aussprach, im Stadtrat dann jedoch für den Schulentwicklungsplan stimmten. “Ungerührt unterwarfen sie sich dem Fraktionszwang und stimmten für Plan und Schließung”, schreibt Andreas Lukesch in der Westdeutschen Zeitung vom 06. Mai 2008 zutreffend.

Lukesch hingegen stellt in seinem Artikel das Abstimmungsergebnis des Stadtrates richtig dar. In der zum Beitrag gehörenden Bilder-Galerie der Online-Ausgabe hat sich die Redaktion jedoch nicht nur ein bisschen im Rechnen vertan: “44 von 22 Stimmberechtigten im Rat stimmten für die Schließung zum 31. Juli 2008″, heißt es dort. Erstens: 44 von 22 geht nicht, zweitens: die Schulen werden auslaufend geschlossen. Das hätte ein Cronenberger Hauptschüler deutlich besser gekonnt, liebe WZ!

Alles neu macht der Oktober

Marcus Müller — Tue, 30 Oct 2007 15:37:57 +0000

Was für ein Wochenende liegt hinter uns. Das letzte Oktober-Wochenende 2007 hatte es wirklich in sich. Oder? Nicht nur, dass in der Freitagnacht der siebte und letzte Band von Harry Potter erschien und kleine und große Leseratten in die Buchhandlungen lockte. Nein, auch das Unternehmen Apple mobilisierte seine Fans mit dem neuen Betriebssystem Mac OS X 10.5 Leopard und entsprechend ausgelassenen Verkaufspartys zum Feiern der Premiere.

Ein bisschen weniger von Belang waren für die Wuppertaler zwei neue Internetangebote, die am letzten Oktober-Wochenende ebenfalls das “Licht der Welt erblickten”. Ganz vorbei kam man auch hier dank medialer Großberichterstattung nicht so ganz, doch hatte es keine grundlegenden Auswirkungen auf das Leben im Tal. Zum einen launchte die SPD im Rahmen ihres Parteitages das Mitglieder- und Interessierten-Portal meineSPD.net, wo sich in den ersten Stunden auch gleich eine handvoll Wuppertaler Sozis registrierten. Zum anderen fuhr die WAZ im Ruhrgebiet ebenso große Geschütze auf mit dem neuen Angebot Der Westen, welches – begleitet von einem riesigen Medienhype – neue Maßstäbe in der Medienlandschaft des Internets setzen soll. Mit koservativem Layout, ein paar bekannten Details aber auch neuen Ideen mit mehr heißer Luft gekocht, als wirklich innovativ.

Aber zum Glück haben wir das Samba-SPD-Potter-Apple-WAZ-Wochenende gut überstanden – und nun kehrt wieder ein bisschen mehr Ruhe ein.

Sicherheit oder kein Interesse?

Marcus Müller — Tue, 28 Aug 2007 17:42:43 +0000

“Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin”, heißt es im Gedichtband “The People, Yes” des Dichter Carl Sandburg aus dem Jahre 1936. Eine Ähnliche Auffassung könnte man gewinnen, wenn man sich das Interesse an einer Diskussionsrunde der SPD Cronenberg-Hahnerberg anschaut, die kürzlich den Innen- und Kulturexperten Siegmund Ehrmann, ordentliches Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, zu Gast hatte. Über die Innere Sicherheit sollte referiert werden, über Terrorismus, Jugendkriminalität und das Asyl- und Ausländerrecht. Doch die Resonanz, die dieses Thema bei den Wuppertaler hervorrief, war überaus erschreckend.

In einem fast leeren Saal diskutierte man schließlich im kleinen Kreis bei der Lebenshilfe in Cronenberg. Und das bei einem Thema, welches eigentlich die Bürger derzeit bewegt. Doch anscheinend herrscht in Wuppertal “heile Welt” – auch wenn man es kaum glauben mag, wenn man sich tagtäglich die Berichterstattung der lokalen Medien anschaut. Oder es lag vielleicht doch an der nicht gerade glücklich gewählten Uhrzeit? Aber selbst die Mitglieder der SPD Cronenberg-Hahnerberg, die sich diese Diskussion nicht entgehen ließen, hatten es trotz beruflicher Verpflichtungen um 18 Uhr zur Lebenshilfe geschafft. Wenn man will, dann kann man schließlich auch…

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