SPD startet On- und Offline-Wahlkampf

Der Oberbürgermeisterkandidat Dietmar Bell vor einem seiner PlakateAls erster der Wuppertaler Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters hat der SPD-„Herausforderer“ Dietmar Bell offiziell mit dem Wahlkampf begonnen. An zahlreichen Stellen im gesamten Stadtgebiet stehen nun bis zum 30. August 2009 großflächige und kleinere Plakate, die 50 Wuppertaler mit ihren Aussagen für einen möglichen Oberbürgermeister Dietmar Bell sowie die Internet-Adresse zum Wahlkampfauftritt zeigen. » [weiterlesen]

Ein Theater um „günstigsten“ Wahltermin

Ein Theater führen die Koalitions- und Oppositionsparteien im Nordrhein-Westfälischen Landtag auf. CDU und besonders die FDP wollten die Kommunalwahl unbedingt zusammen mit der Europawahl am 07. Juni 2009 durchführen, um beide Wahlen „aufzuwerten“. Doch der Verfassungsgerichtshof (VGH) des Landes kippte diese Entscheidung nach einer Klage von SPD und den Grünen. Zwischen der Wahl und der Konstituierung des Parlaments dürften „äußerstenfalls drei Monate liegen“, heißt es in der Begründung. Nachvollziehbar: Dann hätte man ja schon im Sommer 2008 wählen können, damit die Bürger nun nicht drei Mal innerhalb weniger Monate an die Wahlurne müssen. » [weiterlesen]