Bialas twitterte aus Bundesversammlung

SPD-Landtagsabgeordneter Andreas Bialas (Foto: SPD Wuppertal)Was am Mittwoch, 30. Juni 2010, die Mitglieder der 14. Bundesversammlung so alles durchmachen mussten, lässt sich hervorragend im ganzen Netz nachlesen. Gute neuneinhalb Stunden harrten sie im Reichstag und drum herum aus, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Mit von der Partie waren dabei auch sieben Wuppertaler, die live miterlebten, wie im dritten Wahlgang letztlich die Entscheidung auf Christian Wulff (CDU) fiel. » [weiterlesen]

CDU: Mehr Internet, aber viel vorsichtiger

CDU-Kandidaten: Peter Brakelmann, Fabian Bleck, Rainer SpieckerSeit gut zwei Wochen stehen sie bereits an zahlreichen Ecken im Stadtgebiet von Wuppertal – die Werbeständer mit Plakaten der CDU-Kandidaten für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 09. Mai 2010. Während die „Konkurrenz“ von der SPD nach ihrer Pleite bei der Kommunalwahl 2009 nun gänzlich auf Internet-Adressen verzichtet (obwohl sie natürlich vorhanden sind), weist die CDU offen und groß darauf hin. » [weiterlesen]

Online-Wahlkampf sollte gut vorbereitet sein

Dass das Internet im Hinblick auf den Wahlkampf immer wichtiger wird, das stellen selbst die Wuppertaler Parteien langsam fest. Während der OB-Kandidat der SPD als erster eine aufs World- Wide-Web abgestimmte Kampagne gestartet hat und Amtsinhaber Peter Jung genauso wie Grünen-Kandidat Lorenz Bahr mit einer eigenen Homepage und Facebook-Seite aufwartet, schauen die Wuppertaler auch gerne online nach Infos. » [weiterlesen]

Ein Theater um „günstigsten“ Wahltermin

Ein Theater führen die Koalitions- und Oppositionsparteien im Nordrhein-Westfälischen Landtag auf. CDU und besonders die FDP wollten die Kommunalwahl unbedingt zusammen mit der Europawahl am 07. Juni 2009 durchführen, um beide Wahlen „aufzuwerten“. Doch der Verfassungsgerichtshof (VGH) des Landes kippte diese Entscheidung nach einer Klage von SPD und den Grünen. Zwischen der Wahl und der Konstituierung des Parlaments dürften „äußerstenfalls drei Monate liegen“, heißt es in der Begründung. Nachvollziehbar: Dann hätte man ja schon im Sommer 2008 wählen können, damit die Bürger nun nicht drei Mal innerhalb weniger Monate an die Wahlurne müssen. » [weiterlesen]

Gesine Schwan bei IHK-Neujahrsempfang

Gesine Schwan im Gespräch mit Lambert T. Koch, Rektor Uni WuppertalEine ungewöhnliche Zusammenkunft war das am Mittwochabend, 14. Januar 2009, in der Historischen Stadthalle am Elberfelder Johannisberg. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal- Solingen-Remscheid hatte zu ihrem alljährlichen Neujahrsempfang geladen – und die Festrede hielt mit Gesine Schwan in diesem Jahr die (erneute) SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, der am 23. Mai 2009 gewählt wird. » [weiterlesen]

CDU im Tal gegen die eigene Kanzlerin

Die Hauptschule Cronenberg ist eigentlich nicht mehr zu retten. Der Verwaltungsvorstand der Stadt lehnte das Bürgerbegehren der Elterninitiative ab, da unter anderem der Kostendeckungsvorschlag nicht ausreichend sei. Eine beliebte Begründung, um ein Bürgerbegehren scheitern zu lassen. Besonders hinterhältig ist aber die Äußerung von Stadtkämmerer Johannes Slawig, das Begehren sei nur dann ohne Weiteres zugelassen worden, wenn in dem Antrag eine andere Schule zur Schließung vorgeschlagen worden wäre. Und genau das wollten die Eltern nicht. Wie denn auch? Kennen sie sich in der Wuppertaler Schullandschaft so gut aus, dass sie wissen, an welchen Schulen » [weiterlesen]

Wieviel sind Unterschriften wert?

Es war eigentlich nicht anders zu erwarten: „Es gibt erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens, allein wegen der aufgezeigten Finanzierungsmöglichkeiten“, wird der Fraktionsvorsitzende der Wuppertaler CDU im Rat der Stadt, Berhard Simon, in der Westdeutschen Zeitung zitiert. Kaum hat die Elterninitiative der Hauptschule Cronenberg statt geforderter 11.000 nun sogar 14.332 Unterschriften gegen die Schließung der Bildungseinrichtung an der Berghauser Straße gesammelt, kommt harter Widerstand. Erst lässt man Eltern, Lehrer, Schüler und Unterstützer sechs Wochen lang schuften, um anschließend als ersten Kommentar dazu lapidar das Bürgerbegehren der » [weiterlesen]

Das können Hauptschüler besser

Screenhot: wz-newsline.deWer sich ein bisschen für das politische Leben im Tal interessiert, für den kam die Entscheidung des Stadtrates am Montagnachmittag, 05. Mai 2008, nicht unerwartet. Mit einem Ergebnis von 44 zu 24 Stimmen wurde mit der Mehrheit der „Großen Koalition“ von CDU und SPD im Rat der Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen auf den Weg gebracht. Konsequenz: Zwei Hauptschulen werden bis zum Jahr 2014 » [weiterlesen]